Coronavirus FAQ - Grundlegendes zum Hochschulbetrieb, zum kulturellen Leben, zu Hilfen im Kunst- und Kulturbereich und zur Forschung

Hochschulen Hilfen im Kunst- und Kulturbereich
Kulturelles Leben Grundsätzliche Informationen

Die Ausbreitung des Corona-Virus bringt in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens spürbare Veränderungen mit sich. Zur Eindämmung des neuartigen Virus und zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger hat der Freistaat weitreichende Maßnahmen ergriffen, die auch den Hochschulbetrieb, die Forschung und das kulturelle Leben betreffen. Die dynamischen Entwicklungen werden kontinuierlich beobachtet und Maßnahmen überprüft. Nachsteuerungen sind jederzeit möglich.

FAQ: Lehrbetrieb an Hochschulen

An wen können sich Studentinnen und Studenten mit Fragen zu ihrer Studienplanung wenden?

Studentinnen und Studenten können sich mit Fragen zum hochschulischen Lehrbetrieb und zu ihrer Studienplanung unmittelbar an ihre Hochschule wenden.

Welche besonderen Regelungen gelten anlässlich der Corona-Pandemie für den Nachweis bestimmter Qualifikations- und Zugangsvoraussetzungen?

Mit Gesetz vom 24. Juli 2020 sind – unter anderem – folgende hochschulgesetzliche Regelungen zu Nachweisfristen getroffen worden:

  • Für Eignungsprüfungen und Eignungsfeststellungsverfahren nach Art. 44 Abs. 2 bis 4 BayHSchG, das für den Hochschulzugang von qualifizierten Berufstätigen erforderliche Beratungsgespräch nach Art. 45 Abs. 1 und 2 BayHSchG und das besondere Prüfungsverfahren nach Art. 45 Abs. 2 BayHSchG gilt:

Die Hochschule kann im Wintersemester 2020/2021 und im Sommersemester 2021 durch Satzung zulassen, dass das Studium bereits vor dem Nachweis der besonderen Qualifikationsvoraussetzungen nach Art. 44 Abs. 2 bis 4 BayHSchG und der Art. 45 Abs. 1 und 2 BayHSchG aufgenommen werden kann, wenn dieser Nachweis durch die Corona-Krise erschwert oder unmöglich gemacht wurde. Der Nachweis der besonderen Qualifikationsvoraussetzungen nach Art. 44 Abs. 2 bis 4 BayHSchG und nach Art. 45 Abs. 1 und Abs. 2 BayHSchG ist spätestens innerhalb eines Jahres nach Aufnahme des Studiums vorzulegen. Wird der Nachweis nicht fristgerecht vorgelegt, so erlischt die Immatrikulation zum Ende des Semesters, in dem der Nachweis hätte erbracht werden müssen.

  • Für den Nachweis der Zugangsvoraussetzungen für ein Masterstudium, Art. 43 Abs. 5 BayHSchG, gilt:

Für Studentinnen und Studenten, die ihr Masterstudium im Wintersemester 2019/2020 oder im Sommersemester 2020 begonnen haben, kann die Hochschule auf Antrag die Jahresfrist für den Nachweis der Zugangsvoraussetzungen für ein Masterstudium gemäß Art. 43 Abs. 5 Satz 3 BayHSchG um bis zu einem halben Jahr verlängern, wenn die Studentinnen und Studenten aufgrund der Corona-Krise ohne Verschulden verhindert waren, die Frist einzuhalten. Es ist vorgesehen, dass diese Bestimmung auch für Studentinnen und Studenten gilt, die ihr Masterstudium im Wintersemester 2020/21 begonnen haben. Der Bayerische Ministerrat hat mit Beschluss vom 20. Januar 2021 einen entsprechenden Gesetzentwurf gebilligt und das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (StMWK) beauftragt, eine Verbändeanhörung durchzuführen. Aufgrund der Anhörung noch erforderliche Änderungen wurden bereits in den Gesetzentwurf eingearbeitet. Dieser Gesetzentwurf wird (wie für alle Gesetzentwürfe der Bayerischen Staatsregierung vorgesehen) dem Ministerrat zeitnah zur erneuten Behandlung zugeleitet. Wenn der Ministerrat den Gesetzentwurf dann als Regierungsentwurf beschlossen hat, wird er dem Bayerischen Landtag zugeleitet.

Bitte wenden Sie sich mit Fragen und Anliegen betreffend die genannten Qualifikations- und Zugangsvoraussetzungen unmittelbar an die jeweilige Hochschule.

Müssen Online-Lehrangebote im Hinblick auf die BAföG-Förderung in gleichem Umfang genutzt werden wie andere Lehrangebote?

Ja. Studentinnen und Studenten, die BAföG-Leistungen beziehen, müssen auch im Sommersemester 2020 ihre Ausbildung tatsächlich fortführen und deshalb – entsprechend ihren Möglichkeiten – Online-Angebote im gleichen Umfang wie bei Lehrveranstaltungen im Rahmen des sonst üblichen Lehrbetriebs nutzen.

Bitte informieren Sie sich bei Fragen zur Ausbildungsförderung nach dem BAföG unmittelbar bei dem für Ihre Förderung zuständigen Amt für Ausbildungsförderung.

Welche Möglichkeiten haben Studentinnen und Studenten, denen durch die Corona-bedingten Schließungen Engpässe in der Finanzierung ihres Studiums entstanden sind?

Das wichtigste Instrument zur Studienfinanzierung bleibt auch in der Corona-Krise das BAföG.

Um Studentinnen und Studenten in der aktuellen Corona-Krise wegen sich ändernder eigener Einkommensverhältnisse oder derjenigen der Eltern möglichst schnell finanziell unter die Arme greifen zu können, sieht das BAföG Hilfsinstrumente für kurzfristigen Zahlungsbedarf vor, wie z.B. Abschlagszahlungen bei Neuanträgen (§ 51 Abs. 2 BAföG), Vorbehaltsbewilligung bei Folgeanträgen (§ 50 Abs. 4 BAföG) oder die Möglichkeit von Aktualisierungsanträgen (§ 24 Abs. 3 BAföG).

Weiterführende Informationen zum BAföG stehen unter www.bafög.de zur Verfügung.

Bitte informieren Sie sich bei Fragen zur Ausbildungsförderung nach dem BAföG unmittelbar bei dem für Ihre Förderung zuständigen Amt für Ausbildungsförderung.

Darüber hinaus gilt für die vom Bund gewährte Überbrückungshilfe für Studierende in pandemiebedingter Notlage seit dem 20.11.2020 das Folgende:

  • Studentinnen und Studenten können bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) ein – zunächst – zinsloses Darlehen beantragen. Der Zinssatz des Darlehens in Höhe von 0 % gilt (Stand: 20.11.2020) bis Ende des Jahres 2021. Ausländische Studentinnen und Studenten können noch bis März 2021 einen Antrag stellen. Das Darlehen hat eine Höhe von bis zu 650 Euro im Monat und kann online beantragt werden (weitere Informationen sind unter www.kfw.de/studienkredit-coronahilfe abrufbar).
  • Am 20.11.2020 hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) aufgrund der aktuellen Entwicklungen in der Corona-Pandemie den Zuschuss im Rahmen der Überbrückungshilfe für Studierende in pandemiebedingter Notlage für den November 2020 und darüber hinaus bis zum Ende des Wintersemesters 2020/2021 wieder eingesetzt. Der Antrag kann jeweils gesondert für die Monate November 2020, Dezember 2020, Januar 2021, Februar 2021 und März 2021 gestellt werden. Je nach nachgewiesener Bedürftigkeit können zwischen 100 Euro und 500 Euro als nicht rückzahlbarer Zuschuss gezahlt werden. Der Antrag kann seit dem 20.11.2020 wieder online unter www.überbrückungshilfe-studierende.de gestellt werden.

Antworten auf häufig gestellte Fragen finden sich in den FAQ des BMBF zur Überbrückungshilfe für Studierende.

Wie wirkt es sich auf das BAföG aus, wenn BAföG-Empfänger im Kampf gegen Corona tätig sind und dafür entlohnt werden?

Mit dem Gesetz zur Unterstützung von Wissenschaft und Studierenden aufgrund der COVID-19-Pandemie (Wissenschafts- und Studierendenunterstützungsgesetz) vom 25. Mai 2020 wurde – rückwirkend zum 1. März 2020 – eine Anrechnungsregelung in das BAföG aufgenommen (§ 21 Abs. 4 Nr. 5 BAföG), wonach zusätzliche Einnahmen aus einer Tätigkeit in systemrelevanten Branchen und Berufen, soweit die Tätigkeit zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie und deren sozialen Folgen seit dem 1. März 2020 aufgenommen oder in ihrem arbeitszeitlichen Umfang aufgestockt wurde, für die Dauer dieser Tätigkeit oder Arbeitszeitaufstockung nicht als Einkommen gilt.

Bitte informieren Sie sich bei Fragen zur Ausbildungsförderung nach dem BAföG unmittelbar bei dem für Ihre Förderung zuständigen Amt für Ausbildungsförderung.

Was gilt in Bezug auf das BAföG? Was gilt in Bezug auf die Förderhöchstdauer bei der BAföG-Förderung?

Die Förderungshöchstdauer für den Bezug von Ausbildungsförderung nach dem BAföG entspricht der Regelstudienzeit (§ 15a Abs. 1 BAföG).

Mit Gesetz vom 24. Juli 2020 ist – unter anderem – eine hochschulgesetzliche Regelung getroffen worden, wonach für die im Sommersemester 2020 in einem Studiengang an einer staatlichen oder staatlich anerkannten Hochschule immatrikulierten und nicht beurlaubten Studentinnen und Studenten eine von der Regelstudienzeit abweichende um ein Semester verlängerte individuelle Regelstudienzeit gilt. Damit wird eine – automatische – entsprechende Verlängerung der BAföG-Höchstbezugsdauer um ein Semester erreicht.

Studentinnen und Studenten, die aufgrund der Folgen der COVID-19-Pandemie keine oder nicht alle vorgesehenen Leistungen erbringen können, sollen auch weiterhin möglichst keine Nachteile hinsichtlich Regelungen erfahren, die z.B. die Regelstudienzeiten aufgreifen.

Daher ist vorgesehen, dass die Bestimmungen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie, die für das Sommersemester 2020 eingeführt worden sind, vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Entwicklungen im Infektionsgeschehen und deren Auswirkungen auf den Hochschul- und Studienbetrieb verlängert werden und im Wintersemester 2020/2021 fortgelten sollen.

Der Bayerische Ministerrat hat mit Beschluss vom 20. Januar 2021 den Gesetzentwurf zur Verlängerung der Regelungen in Art. 99 BayHSchG gebilligt und das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (StMWK) beauftragt, eine Verbändeanhörung durchzuführen. Aufgrund der Anhörung noch erforderliche Änderungen wurden bereits in den Gesetzentwurf eingearbeitet. Dieser Gesetzentwurf wird (wie für alle Gesetzentwürfe der Bayerischen Staatsregierung vorgesehen) dem Ministerrat zeitnah zur erneuten Behandlung zugeleitet. Wenn der Ministerrat den Gesetzentwurf dann als Regierungsentwurf beschlossen hat, wird er dem Bayerischen Landtag zugeleitet.

Bitte informieren Sie sich bei Fragen zur Ausbildungsförderung nach dem BAföG unmittelbar bei dem für Ihre Förderung zuständigen Amt für Ausbildungsförderung.

Was gilt für ERASMUS-Studentinnen und -Studenten, deren geplante Reise bzw. Aufenthalt sich durch Corona ändert?

Studentinnen und Studenten können sich mit Fragen zur Planung von studienbezogenen Auslandsaufenthalten während der COVID-19-Pandemie unmittelbar an Ihre Hochschule wenden.

Die bayerischen Hochschulen unterhalten rund 5.800 offizielle Partnerschaften mit internationalen Hochschulen. Dabei vereinbaren sie mit den Partnerhochschule die jeweiligen Bedingungen für die Auslandsaufenthalte und die Einbindung in den Studienablauf. Sofern infolge der Corona-Pandemie die Bedingungen für (geplante) Auslandsaufenthalte infrage stehen, obliegt eine Anpassung der Bedingungen den Hochschulen entsprechend den örtlichen und fachlichen Gegebenheiten im Zusammenwirken mit der jeweiligen Partnerhochschule.

Speziell für Erasmus-Studentinnen und -Studenten hat die EU-Kommission mitgeteilt, dass bei Änderungen der Reisepläne (Rückkehr, Absage) unter bestimmten Umständen die Kosten bis zur Höhe des vorher vereinbarten Gesamtstipendiums erstattet werden können. Den Erasmus-Studentinnen und ‑Studenten wird empfohlen, Kontakt mit ihrer (Heimat-)Hochschule aufzunehmen. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der Nationalen Agentur für EU-Hochschulzusammenarbeit beim Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD):

Wo finde ich weitere Informationen zu Fragen rund um die Finanzierung des Studiums?

Das Deutsche Studentenwerk hat Antworten auf vielfältige Fragen z. B. zum Verlust des Nebenjobs, zu Mietkosten oder Studienkrediten zusammengestellt.

Dürfen Präsenzprüfungen an den Hochschulen vor dem Hintergrund des aktuellen Infektionsgeschehens stattfinden?

Für Präsenzprüfungen an den Hochschulen gilt: Hochschulische Prüfungen in Präsenzform können nach entsprechender Vorbereitung mit besonderen, strengen Hygiene- und Schutzmaßnahmen und unter Umsetzung der hochschulischen Hygiene- und Schutzkonzepte auch weiterhin grundsätzlich durchgeführt werden. Die bayerischen Hochschulen gewährleisten in eigener Verantwortung, dass alle geltenden Vorgaben und Empfehlungen zum Infektionsschutz für alle Prüfungsbeteiligten umgesetzt werden. Es gilt im Besonderen § 17 der 11. BayIfSMV vom 15. Dezember 2020, die derzeit befristet bis zum Ablauf des 7. März 2021 in Kraft ist. Die Abnahme von Prüfungen ist demnach nur zulässig, wenn zwischen allen Teilnehmern ein Mindestabstand von 1,5 m gewahrt ist. Soweit die Einhaltung des Mindestabstands aufgrund der Art der Prüfung nicht möglich ist, sind gleichermaßen wirksame anderweitige Schutzmaßnahmen zu treffen. Nicht zum Prüfungsbetrieb gehörende Zuschauer sind nicht zugelassen. Ergänzend gelten alle weiteren Bestimmungen, Empfehlungen und Hinweise zur Hygiene und zum Infektionsschutz. Die Hochschulen treffen in eigener Verantwortung und Zuständigkeit möglichst umfassende und wirksame Infektionsschutzmaßnahmen. Die Entscheidung darüber, ob eine Präsenzprüfung unter Einhaltung der jeweils geltenden Vorgaben zum jeweiligen Zeitpunkt durchgeführt werden kann, trifft die jeweilige Hochschule eigenverantwortlich – gegebenenfalls in Abstimmung mit der örtlich zuständigen Gesundheitsbehörde. Der Schutz von Leben und Gesundheit genießt – jederzeit höchste Priorität.

Die bayerischen Hochschulen sichern gleichzeitig auch unter den Bedingungen der COVID-19-Pandemie – eigenverantwortlich – die Einhaltung der geltenden prüfungsrechtlichen Bestimmungen und Grundsätze ab, insbesondere des Gebots der Chancengleichheit.

In Umsetzung der einschlägigen prüfungsrechtlichen Bestimmungen – insbesondere zum Prüfungsrücktritt und zur Prüfungsversäumnis – dürfen sich Umstände, die dazu führen, dass Studentinnen und Studenten nicht an einer Prüfung teilnehmen können, ohne dass die Studentinnen und Studenten diese Umstände zu vertreten haben, prüfungsrechtlich nicht nachteilig für diese auswirken. Dies gilt insbesondere auch für Fälle, in denen Studentinnen und Studenten z. B. aufgrund der geltenden Infektionsschutzregelungen, wegen einer Quarantäne oder einer Erkrankung (z.B. mit COVID-19) ohne ihr Verschulden außerstande sind, eine Prüfung zum eigentlich vorgesehenen Prüfungstermin abzulegen. Prüfungsrechtliche Nachteile drohen daher gerade auch in diesen Fällen nicht.

Bitte informieren Sie sich bei Fragen zu den vorgenannten Prüfungsangelegenheiten unmittelbar bei Ihrer Hochschule.

Was gilt für elektronische Fernprüfungen?

Für elektronische Fernprüfungen – also Prüfungen, die von den Studentinnen und Studenten nicht an der Hochschule, sondern unter Videoaufsicht (insbesondere bei schriftlichen Prüfungen) oder Nutzung eines Videokonferenzsystems (insbesondere bei mündlichen Prüfungen) an einem von den Studentinnen und Studenten selbst gewählten Ort abgelegt werden – hat das Bayerische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst mit der Verordnung zur Erprobung elektronischer Fernprüfungen an den Hochschulen in Bayern (Bayerische Fernprüfungserprobungsverordnung – BayFEV) vom 16. September 2020 die Rahmenbedingungen festgelegt. So regelt sie wesentliche Grundsätze beispielsweise zum Datenschutz, zur Authentifizierung der Prüflinge, zur Videoaufsicht oder zum Umgang mit technischen Störungen. Die BayFEV stellt einen Rechtsrahmen für die Prüferinnen und Prüfer sowie für die Studentinnen und Studenten an allen Hochschulen des Freistaats dar, der insbesondere den Studentinnen und Studenten einen Studienfortschritt auch dann ermöglichen soll, wenn eine Präsenzprüfung pandemiebedingt nicht möglich sein sollte.

Die Teilnahme an elektronischen Fernprüfungen ist freiwillig. Dies ist grundsätzlich auch dadurch sicherzustellen, dass eine termingleiche Präsenzprüfung als Alternative angeboten wird. Hochschulgesetzlich gilt, dass die Hochschulen – in eigener Zuständigkeit und Verantwortung – die Form und das Verfahren ihrer Hochschulprüfungen in ihren Hochschulprüfungsordnungen festlegen. Dies gilt auch für digitale Prüfungsformate.

Bitte informieren Sie sich bei Fragen zu den vorgenannten Prüfungsangelegenheiten unmittelbar bei Ihrer Hochschule.

Was gilt für Regeltermine und Fristen bei Hochschulprüfungen? Kann ich Hochschulprüfungen, für die Fristen und Regeltermine gelten, ohne prüfungsrechtliche Nachteile verschieben?

Im Hinblick auf Regeltermine und Fristen, die in den für Studiengänge maßgeblichen Prüfungsordnungen festgelegt sind, gilt:

Mit Gesetz vom 24. Juli 2020 ist unter anderem eine hochschulgesetzliche Regelung getroffen worden, wonach das Sommersemester 2020 in Bezug auf die in den für Studiengänge maßgeblichen Prüfungsordnungen festgelegten Regeltermine und Fristen nicht als Fachsemester gilt. Damit verschieben beziehungsweise verlängern sich Fachsemester- und damit auch Regelstudienzeit-gebundene Regeltermine und Fristen automatisch. Das bedeutet: Eine Einzelfallprüfung, bei der Studentinnen und Studenten nachweisen müssten, dass sie für das Versäumnis kein Verschulden trifft, ist nicht erforderlich. Damit wird der Sondersituation im Sommersemester 2020 in prüfungsrechtlicher Hinsicht Rechnung getragen werden. Denn diese gesetzliche Regelung richtet sich gezielt darauf, nachteilige prüfungsrechtlichen Konsequenzen – nämlich die Nichtbestehensfiktion bei Nichtantritt der infrage stehenden Prüfungen – zu verhindern, und den Studentinnen und Studenten damit einen zeitlichen Spielraum für die Ablegung von Prüfungen zu eröffnen.

Damit können Studentinnen und Studenten ihre Hochschulprüfungen ohne nachteilige Auswirkungen auf Fristen oder Regeltermine verschieben.

Gleichzeitig gilt, dass alle Prüfungen, die im Sommersemester 2020 abgelegt worden sind, zählen und die entsprechenden ECTS-Punkte erworben werden konnten.

Studentinnen und Studenten, die aufgrund der Folgen der COVID-19-Pandemie nicht alle vorgesehenen Leistungen erbringen können, sollen auch weiterhin möglichst keine Nachteile hinsichtlich Regelungen erfahren, die z.B. die Regelstudienzeiten aufgreifen.

Daher ist vorgesehen, dass die Bestimmungen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie, die für das Sommersemester 2020 eingeführt worden sind, vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Entwicklungen im Infektionsgeschehen und deren Auswirkungen auf den Hochschul- und Studienbetrieb verlängert werden und im Wintersemester 2020/2021 fortgelten sollen. Der Bayerische Ministerrat hat mit Beschluss vom 20. Januar 2021 den Gesetzentwurf zur Verlängerung der Regelungen in Art. 99 BayHSchG gebilligt und das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (StMWK) beauftragt, eine Verbändeanhörung durchzuführen. Aufgrund der Anhörung noch erforderliche Änderungen wurden bereits in den Gesetzentwurf eingearbeitet. Dieser Gesetzentwurf wird (wie für alle Gesetzentwürfe der Bayerischen Staatsregierung vorgesehen) dem Ministerrat zeitnah zur erneuten Behandlung zugeleitet. Wenn der Ministerrat den Gesetzentwurf dann als Regierungsentwurf beschlossen hat, wird er dem Bayerischen Landtag zugeleitet.

Bitte informieren Sie sich bei Fragen zu den vorgenannten Prüfungsangelegenheiten unmittelbar bei Ihrer Hochschule.

Zählen das Sommersemester 2020 und das Wintersemester 2020/2021 als Fachsemester? Was gilt in Bezug auf die Regelstudienzeit? Werden die Bestimmungen aus dem Sommersemester auf das Wintersemester 2020/2021 übertragen?

Ja, das Sommersemester 2020 und das Wintersemester 2020/2021 zählen als Fachsemester.

Alle Prüfungen, die im Sommersemester 2020 und im Wintersemester 2020/2021 abgelegt worden sind und werden, zählen und die entsprechenden ECTS-Punkte konnten und können erworben werden. Mit Gesetz vom 24. Juli 2020 ist – unter anderem – eine hochschulgesetzliche Regelung getroffen worden, wonach das Sommersemester 2020 in Bezug auf die in den für Studiengänge maßgeblichen Prüfungsordnungen festgelegten Regeltermine und Fristen nicht als Fachsemester gilt. Damit verschieben beziehungsweise verlängern sich Fachsemester- und damit auch Regelstudienzeit-gebundene Regeltermine und Fristen automatisch (Vgl. "Was gilt für Regeltermine und Fristen bei Hochschulprüfungen?").

Bitte informieren Sie sich bei Fragen zu den vorgenannten Prüfungsangelegenheiten unmittelbar bei Ihrer Hochschule.

In Bezug auf die Regelstudienzeit und die BAföG-Förderung gilt: Mit Gesetz vom 24. Juli 2020 ist auch eine hochschulgesetzliche Regelung getroffen worden, wonach für die im Sommersemester 2020 in einem Studiengang an einer staatlichen oder staatlich anerkannten Hochschule immatrikulierten und nicht beurlaubten Studentinnen und Studenten eine von der Regelstudienzeit abweichende um ein Semester verlängerte individuelle Regelstudienzeit gilt. Damit wird insbesondere eine automatisch entsprechend verlängerte BAföG-Höchstbezugsdauer erreicht (Vgl. "Was gilt in Bezug auf das BAföG?").

Bitte informieren Sie sich bei Fragen zur Ausbildungsförderung nach dem BAföG unmittelbar bei dem für Ihre Förderung zuständigen Amt für Ausbildungsförderung.

Im Hinblick auf das Wintersemester 2020/2021 wird auf Folgendes hingewiesen:

Studentinnen und Studenten, die aufgrund der Folgen der COVID-19-Pandemie nicht alle vorgesehenen Leistungen erbringen können, sollen auch weiterhin möglichst keine Nachteile hinsichtlich Regelungen erfahren, die z.B. die Regelstudienzeiten aufgreifen.

Daher ist vorgesehen, dass die Bestimmungen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie, die für das Sommersemester 2020 eingeführt worden sind, vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Entwicklungen im Infektionsgeschehen und deren Auswirkungen auf den Hochschul- und Studienbetrieb verlängert werden und im Wintersemester 2020/2021 fortgelten sollen. Der Bayerische Ministerrat hat mit Beschluss vom 20. Januar 2021 den Gesetzentwurf zur Verlängerung der Regelungen in Art. 99 BayHSchG gebilligt und das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (StMWK) beauftragt, eine Verbändeanhörung durchzuführen. Aufgrund der Anhörung noch erforderliche Änderungen wurden bereits in den Gesetzentwurf eingearbeitet. Dieser Gesetzentwurf wird (wie für alle Gesetzentwürfe der Bayerischen Staatsregierung vorgesehen) dem Ministerrat zeitnah zur erneuten Behandlung zugeleitet. Wenn der Ministerrat den Gesetzentwurf dann als Regierungsentwurf beschlossen hat, wird er dem Bayerischen Landtag zugeleitet.

Kann eine ehrenamtliche Tätigkeit von Studentinnen und Studenten, die dazu beiträgt, der Corona-Pandemie zu begegnen, im Studium angerechnet werden?

In Zeiten der Corona-Pandemie wird in vielen Bereichen jede helfende Hand gebraucht, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen bzw. den Auswirkungen zu begegnen. 

Für Studentinnen und Studenten, die sich ehrenamtlich engagieren, besteht die Möglichkeit, dass diese Tätigkeit auf das Studium angerechnet wird, wenn Gleichwertigkeit zu den im Studiengang zu erwerbenden Kompetenzen besteht. Die Gleichwertigkeit muss bezüglich Inhalt und Niveau bestehen und ist damit davon abhängig, welche Anforderungen an die benötigten Praktika oder entsprechenden Module des jeweiligen Studiengangs gestellt werden. Inwiefern Gleichwertigkeit gegeben ist, prüft die jeweilige Hochschule für den jeweiligen Einzelfall u.a. auf Basis der Studien- und Prüfungsordnungen der jeweiligen Studiengänge.

Darüber hinaus sind spezielle Regelungen zu beachten, wie beispielsweise im Bereich der Medizin, in dem die Approbationsordnung für Ärzte abstrakt regelt, in welchem Umfang verschiedene Tätigkeiten auf das Medizinstudium angerechnet werden. Die konkrete Entscheidung trifft hier das bei der Regierung von Oberbayern eingerichtete Landesprüfungsamt bei der Anmeldung zu einer Prüfung.

Was gilt für die Hochschulbibliotheken?

Gemäß § 22 der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV) vom 15. Dezember 2020, die derzeit befristet bis zum Ablauf des 7. März 2021 in Kraft ist, sind Bibliotheken derzeit geschlossen.

Die Abholung von bestellten Büchern und Medien in Bibliotheken ist zulässig. Hierfür gelten gemäß § 22 Satz 2 der 11. BayIfSMV die Regelungen in § 12 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1, 3 und 4 der 11. BayIfSMV  entsprechend (insb. FFP2-Maskenpflicht für Abholer, Mindestabstand von 1,5 m und Hygienekonzept) mit der Maßgabe, dass im Schutz- und Hygienekonzept insbesondere Maßnahmen vorzusehen sind, die eine Ansammlung von Nutzern etwa durch gestaffelte Zeitfenster vermeiden.

Die weiterhin dynamischen und damit unvorhersehbaren Entwicklungen im Infektionsgeschehen der COVID-19-Pandemie unterliegen einer fortwährenden und sorgfältigen Beobachtung, damit jederzeit nachgesteuert werden kann.

Bitte wenden Sie sich bei Einzelfragen zu den Hochschulbibliotheken unmittelbar an Ihre Hochschule.

Welche Auswirkungen hat die vorübergehende Einstellung des Präsenzlehrbetriebs an den Hochschulen auf Lehraufträge?

Lehrbeauftragte sind selbstständig Beschäftigte. Die Folgen einer Verschiebung oder der temporären Einstellung des Lehrbetriebs richten sich daher nach den konkreten inhaltlichen Festlegungen der Bestellung.

Erfolgt die Umstellung auf Onlineangebote in der Gestalt, dass eine als Präsenzlehrveranstaltung geplante Lehrveranstaltung gefilmt und online bereitgestellt wird, dann werden die so geleisteten Lehrveranstaltungen entsprechend einer Präsenzveranstaltung vergütet. Die Hochschule stellt hierfür die erforderliche technische Unterstützung bereit.

Im Fall der Verlegung der Lehrveranstaltung innerhalb des Semesters kann der Lehrauftrag in aller Regel weiterhin auftragsgemäß erfüllt und (zu einem späteren Zeitpunkt) vergütet werden. Die Hochschule kann dem einzelnen Lehrbeauftragten eine angemessene Vorschusszahlung im Hinblick auf den zeitlich verzögerten Abruf des Lehrauftrags gewähren.

Ist die tatsächliche Erfüllung des Auftrags unmöglich geworden, prüft die Hochschule den Widerruf des Lehrauftrags. Die oder der Lehrbeauftragte erhält dann für die ausgefallenen Veranstaltungen die für diesen Fall vorab vereinbarte Kompensationsleistung. Sollte eine solche Kompensationsfestlegung nicht erfolgt sein, ist im Nachhinein ein angemessener Betrag zu bestimmen.

Dürfen derzeit Präsenzlehrveranstaltungen an den Hochschulen in Bayern durchgeführt werden?

Gemäß § 21 der 11. BayIfSMV vom 15. Dezember 2020, die derzeit befristet bis zum Ablauf des 7. März 2021 in Kraft ist,  gilt:

An den Hochschulen in Bayern finden keine Präsenzveranstaltungen statt. Praktische und künstlerische Ausbildungsabschnitte sowie Veranstaltungen, die besondere Labor- oder Arbeitsräume an den Hochschulen erfordern, sind abweichend davon zulässig, wenn sichergestellt ist, dass zwischen allen Beteiligten grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten wird. In den Veranstaltungen und auch auf den Begegnungs- und Verkehrsflächen der Hochschulen besteht Maskenpflicht (Vgl. "Welche Vorgaben gelten für den Hochschulbetrieb im Wintersemester 2020/2021, um einen möglichst verlässlichen Infektionsschutz zu gewährleisten?").

 Die bayerischen Infektionsschutzregelungen gelten auch für Hochschulen, die ihren Sitz zwar nicht in Bayern haben, aber in Bayern Studiengänge anbieten.

Die weiterhin dynamischen und damit unvorhersehbaren Entwicklungen im Infektionsgeschehen der COVID-19-Pandemie unterliegen einer fortwährenden und sorgfältigen Beobachtung, damit jederzeit nachgesteuert werden kann.

Die Organisation und konkrete Ausgestaltung der hochschulischen Lehre liegen grundsätzlich in der Eigenverantwortung der jeweiligen Hochschule im Rahmen der geltenden Rechtsvorgaben.

Bitte wenden Sie sich daher mit konkreten Hinweisen, Anregungen, Einzelfragen und Anliegen zum Hochschul- und Studienbetrieb unmittelbar an Ihre Hochschule.

Welche Vorlesungszeiten gelten im Wintersemester 2020/2021 für die Hochschulen in Bayern?

Aufgrund der veränderten Vorlesungszeiten im Sommersemester 2020 ergeben sich teilweise auch veränderte Vorlesungszeiten für das Wintersemester.

An den Universitäten beginnt die Vorlesungszeit in diesem Wintersemester am 2. November und endet am 26. Februar. Die Universitäten können den Vorlesungszeitraum um bis zu zwei Wochen verkürzen, wenn der vorgesehene Unterrichtsstoff studierbar angeboten wird.

Für die höheren Fachsemester in

  • Humanmedizin,
  • Molekulare Medizin,
  • Zahnmedizin und
  • Pharmazie

kann die einzelne Universität beschließen, dass die Vorlesungszeit vom 12. Oktober bis zum 5. Februar dauert. 

An den Hochschulen für angewandte Wissenschaften und Technischen Hochschulen gilt die übliche Vorlesungszeit vom 1. Oktober bis zum 25. Januar. Eine Ausnahme bilden die Studienanfängerinnen und -anfänger in zulassungsbeschränkten grundständigen Studiengängen, die zentral über die Stiftung für Hochschulzulassung vergeben werden. Für sie beginnt die Vorlesungszeit am 2. November und endet am 19. Februar. Die einzelne Hochschule kann den Vorlesungszeitraum um bis zu vier Wochen verkürzen, wenn der vorgesehene Unterrichtsstoff studierbar angeboten wird.

Die jeweilige Hochschule kann außerdem durch Beschluss für Studienanfängerinnen und Studienanfänger in allen grundständigen Studiengängen im Wintersemester 2020/2021 die Vorlesungszeit einheitlich festlegen.

An den Kunsthochschulen bleibt es bei den üblichen Vorlesungszeiten.

Die Verordnung zur Festlegung der Vorlesungszeit des Wintersemesters 2020/2021 an den Universitäten und Fachhochschulen in Bayern vom 8. Juli 2020 finden Sie hier.

Welche Vorgaben gelten für den Hochschulbetrieb, um einen möglichst verlässlichen Infektionsschutz zu gewährleisten?

Ein umfassender, konsequenter und dadurch möglichst wirksamer Infektionsschutz im gesamten Hochschulbetrieb genießt auch weiterhin höchste Priorität.

Gemäß § 21 der 11. BayIfSMV vom 15. Dezember 2020, die derzeit bis zum Ablauf des 7. März 2021 befristet in Kraft ist, gilt:

An den Hochschulen in Bayern finden keine Präsenzveranstaltungen statt. Praktische und künstlerische Ausbildungsabschnitte sowie Veranstaltungen, die besondere Labor- oder Arbeitsräume an den Hochschulen erfordern, sind abweichend davon zulässig, wenn sichergestellt ist, dass zwischen allen Beteiligten grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten wird. In den Veranstaltungen besteht Maskenpflicht. Speziellere Regelungen nach der BayIfSMV bleiben unberührt.

Darüber hinaus gilt gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 2 11. BayIfSMV die Maskenpflicht auch auf den Begegnungs- und Verkehrsflächen der Hochschulen.

Die Hochschulen erheben zum Zweck der Kontaktpersonenermittlung eigenverantwortlich Kontaktdaten unter Einhaltung aller einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen – insbesondere § 1 Abs. 3 11. BayIfSMV.

Für Prüfungen an den Hochschulen gilt im Besonderen § 17 11. BayIfSMV (Vgl. "Was gilt für Prüfungen? Dürfen Präsenzprüfungen an den Hochschulen vor dem Hintergrund des aktuellen Infektionsgeschehens stattfinden?").

Darüber hinaus gelten alle allgemeinen Vorgaben und Empfehlungen zur Hygiene und zum Infektionsschutz. Zur Konkretisierung der infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen sind für die einzelnen Hochschularten Rahmenhygienekonzepte erstellt, mit dem Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege infektionsschutzfachlich abgestimmt und zum Wintersemester 2020/2021 fortgeschrieben worden.
Auf dieser Grundlage haben die bayerischen Hochschulen eigene Schutz- und Hygienekonzepte ausgearbeitet und setzen diese vor Ort eigenverantwortlich – in Abhängigkeit vom jeweiligen Infektionsgeschehen – mit möglichst umfassenden und wirksamen Infektionsschutzmaßnahmen um.
Weiter gehende beziehungsweise strengere Anordnungen, Vorgaben und Maßnahmen der jeweiligen Hochschule und/oder der zuständigen Gesundheitsbehörde sind zu beachten. Die bayerischen Infektionsschutzregelungen gelten auch für Hochschulen, die ihren Sitz zwar nicht in Bayern haben, aber in Bayern Studiengänge anbieten.

Die weiterhin dynamischen und damit unvorhersehbaren Entwicklungen im Infektionsgeschehen der COVID-19-Pandemie unterliegen einer fortwährenden und sorgfältigen Beobachtung, damit jederzeit nachgesteuert werden kann.

Bitte informieren Sie sich – bereits im Vorfeld – unmittelbar bei Ihrer Hochschule über die vor Ort jeweils aktuell geltenden Hygiene- und Schutzvorgaben.

Weitere Informationen der staatlichen Hochschulen in Bayern finden Sie unten.

Wie werden die Hochschulen und die Studentinnen und Studenten bei den Beschlüssen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie berücksichtigt? Welche Beschlüsse gelten derzeit im Hochschulbereich?

Die geltenden Rahmenvorgaben auch für Hochschulen und Prüfungen entsprechen dem Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 25. November 2020 und dem entsprechenden Beschluss der Bayerischen Staatsregierung vom 26. November 2020, dass die Hochschulen und Universitäten grundsätzlich (mit Ausnahme insbesondere von Labortätigkeiten, Praktika, praktischen und künstlerischen Ausbildungsabschnitten und Prüfungen) auf digitale Lehre umstellen sollen.

Die nachfolgenden Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder und der Bayerischen Staatsregierung haben die Maßnahmen (auch) im Hochschulbereich vor dem Hintergrund des Infektionsgeschehens fortgesetzt.

Was gilt für freie Prüfungsversuche („Freiversuche“) bei Hochschulprüfungen?

Hochschulgesetzlich gilt, dass die Hochschulen – in eigener Zuständigkeit und Verantwortung – die Form und das Verfahren ihrer Hochschulprüfungen in ihren Hochschulprüfungsordnungen festlegen.

Unter Wahrung des Grundsatzes der Chancengleichheit haben die Hochschulen auch die Möglichkeit, in ihren Hochschulprüfungsordnungen z. B. Regelungen zu freien Prüfungsversuchen („Freiversuchen“) in Bezug auf ihre Hochschulprüfungen zu treffen.

Bitte informieren Sie sich bei Fragen zu hochschulischen Prüfungsangelegenheiten unmittelbar bei Ihrer Hochschule.

FAQ: Hochschulforschung

Welche Konsequenzen ergeben sich für den Forschungsbetrieb?

Der Forschungsbetrieb läuft, auch die Verwaltung arbeitet weiter. Selbstverständlich ist dabei große Achtsamkeit geboten und besonderes Augenmerk auf die Einhaltung aller Vorgaben und Empfehlungen zur Hygiene zu legen.

Weitere Informationen der staatlichen Hochschulen zu Corona

Hochschulen für angewandte Wissenschaften

HAW Aschaffenburg:
https://www.th-ab.de/ueber-uns/presse-aktuelles/informationen-zum-coronavirus/

HAW Ansbach:
https://www.hs-ansbach.de/startseite/corona-haeufige-fragen/

HAW Coburg:
https://www.hs-coburg.de/ueber-uns/veranstaltungen/coburg-contra-corona.html#c8637

HAW Landshut:
https://www.haw-landshut.de/aktuelles/coronavirus.html

TH Nürnberg:
https://www.th-nuernberg.de/einrichtungen-gesamt/zentrale-einrichtungen/hochschulservice-fuer-familie-gleichstellung-und-gesundheit/informationen-rund-um-die-situation-der-corona-pandemie/

TH Rosenheim:
https://www.th-rosenheim.de/die-hochschule/aktuelles/faq-in-bezug-auf-corona/

HAW Würzburg-Schweinfurt:
https://www.fhws.de/hochschule/die-fhws/aktuelles-zum-coronavirus/

TH Deggendorf:
https://www.th-deg.de/de/hochschule/aktuelles-zum-coronavirus

TH Ingolstadt:
https://www.thi.de/hochschule/corona-updates

HAW Neu-Ulm:
https://www.hnu.de/hochschule/corona-hygieneregeln

https://www.hnu.de/studium/im-studium/faq-zur-verschiebung-der-praesenzveranstaltungen.

HAW Augsburg:
https://www.hs-augsburg.de/Kommunikation/Informationen-und-Umgang-mit-Corona-Virus-Sars-CoV-2.html

HAW Kempten:
https://www.hs-kempten.de/hochschule/aktuelles/coronavirus

HAW München:
https://www.hm.edu/sekundaer_navigation/presse/corona_virus/index.de.html

OTH Regensburg:
https://www.oth-regensburg.de/index.php?id=6340

HAW Weihenstephan-Triesdorf:
https://www.hswt.de/hochschule/coronavirus.html

OTH Amberg-Weiden:
https://www.oth-aw.de/informieren-und-entdecken/aktuelles/neuigkeiten/news/202007106116-informationen-zum-coronavirus/

HAW Hof:
https://www.hof-university.de/ueber-uns/infos-zum-corona-virus.html

FAQ: Hilfen im Kunst- und Kulturbereich

Wie ist das neue Soloselbstständigenprogramm für Künstlerinnen und Künstler zum Ersatz des Unternehmerlohns ausgestaltet?

Mit dem am 18. Dezember 2020 angelaufenen Soloselbstständigenprogramm für Künstlerinnen und Künstler bringt das Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst ein weiteres wichtiges Instrument auf den Weg, um Kunst und Kultur im Freistaat aufrechtzuerhalten. Infolge der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Schließung von Kultureinrichtungen sowie der Absage von zahlreichen Veranstaltungen kommt es bei Künstlerinnen und Künstlern sowie Angehörigen kulturnaher Berufe zu erheblichen wirtschaftlichen Härten. Daher ist für Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörige kulturnaher Berufe zur Sicherung ihrer privaten wirtschaftlichen Existenz und zur Deckung privater Lebenshaltungskosten eine gesonderte Finanzhilfe zur Abfederung erheblicher Umsatzrückgänge erforderlich.

Im Rahmen des Soloselbständigenprogramms können seit dem 18. Dezember 2020 Finanzhilfen in Form eines fiktiven Unternehmerlohns zur Sicherung des Lebensunterhalts in Höhe von monatlich bis zu 1.180 € für die Monate Oktober bis Dezember 2020 elektronisch beantragt werden. Die Antragstellung ist rückwirkend und bis zum 31. März 2021 möglich.

Antragsberechtigt sind Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörige kulturnaher Berufe mit bestehendem Hauptwohnsitz in Bayern, die spätestens seit 1. Februar 2020 eine künstlerische, publizistische oder kulturnahe Tätigkeit erwerbsmäßig und nicht nur vorübergehend ausüben. Voraussetzung hierfür ist, dass sie nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz versichert sind oder ihren Lebensunterhalt überwiegend aus erwerbsmäßiger künstlerischer oder publizistischer Tätigkeit oder aus einer Tätigkeit in kulturnahen Bereichen bestreiten. Antragsvoraussetzung ist ferner ein erheblicher Umsatzrückgang von mindestens 30 Prozent durch Einnahmeausfälle aufgrund der Corona-Pandemie. Vergleichszeitraum ist dabei grundsätzlich das Kalenderjahr 2019. Für Berufseinsteiger bestehen Sonderregelungen. Zum Nachweis des Umsatzrückgangs kann sich der Antragsteller der Mithilfe eines Steuerberaters oder Wirtschaftsprüfers bedienen. Die hierfür nachgewiesenen Kosten werden erstattet, soweit sie angemessen sind.

Die Höhe der gewährten Finanzhilfe ergibt sich aus den durchschnittlichen monatlichen Gesamteinnahmen des Antragstellers im Antragszeitraum verglichen mit den durchschnittlichen monatlichen Gesamteinnahmen im Vergleichszeitraum, maximal jedoch 1.180 Euro pro Antragsmonat, sowie dem Ersatz etwaiger Kosten für Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer. Mit der November- und Dezemberhilfe des Bundes ist das Programm vollständig kumulierbar. Für den Zeitraum, für den der Antragsteller bereits Grundsicherung (Arbeitslosengeld II) zur Sicherung des Lebensunterhalts bezieht oder beantragt hat, besteht kein Anspruch auf Leistungen nach dem Soloselbstständigenprogramm. 

Der Vollzug des Programms erfolgt durch die Regierungen mit Unterstützung von Bayern Innovativ. Anträge können auf folgender Website gestellt werden: https://www.bayern-innovativ.de/soloselbststaendigenprogramm

Dort finden Sie auch weitere Informationen zum Soloselbstständigenprogramm. Bei Fragen steht zudem von Montag bis Freitag zwischen 10 Uhr und 15 Uhr eine Hotline unter 089/2185-1942 zur Verfügung.

Wie wird das neue Stipendienprogramm für Künstlerinnern und Künstler beim Einstieg in die professionelle Laufbahn ausgestaltet?

Um Künstlerinnen und Künstler in der Anfangsphase ihrer professionellen Laufbahn trotz der derzeit widrigen Bedingungen den notwendigen Freiraum zur Realisierung von Projekten, aber auch für ihre künstlerische Entfaltung und Weiterentwicklung zu verschaffen, bietet die Staatsregierung ab Anfang des Jahres 2021 5.000 Stipendien in Höhe von jeweils 5.000 Euro an.

Das Stipendienprogramm, das in Abstimmung mit der freien Szene und den Verbänden konkretisiert wird, ist mit anderen Hilfsprogrammen kumulierbar und umfasst ein Gesamtvolumen von 25 Mio. Euro.

Weitere Hinweise bspw. hinsichtlich der Antragsstellung werden demnächst an dieser Stelle veröffentlicht.

Wie ist das neue Hilfsprogramm für Laienmusikvereine ausgestaltet?

Beim Hilfsprogramm für die Laienmusik in Bayern sind antragsberechtigt gemeinnützige Laienmusikvereine mit Sitz in Bayern, die in einem der Laienmusikverbände Mitglied sind. Gefördert werden musikalische Aktivitäten der Laienmusikvereine, wie Konzerte, GEMA-Kosten, besondere Maßnahmen aufgrund von Schutz- und Hygienekonzepten (dies beinhaltet auch die ggf. erforderliche vorübergehende Anmietung spezieller Proberäume) und Kosten für Ensembleleiter, die wegen Einnahmeausfällen aufgrund der Corona-Pandemie von den Vereinen nicht (vollständig) getragen werden können. Die Förderung bemisst sich am Förderbedarf und beläuft sich auf bis zu 1.000 € pro Verein zzgl. bis zu 500 € pro weiterem Ensemble. Die Förderanträge können vom 1. bis 31. Juli 2021 bei den jeweiligen Dachverbänden abgerufen und dann rückwirkend für die Monate Januar bis Juni 2021 eingereicht werden. Hierzu sollten die Vereine ihre Einnahmen und Ausgaben insbesondere im Zeitraum 1. Januar bis 30. Juni 2021 dokumentieren.

Weitere Informationen finden sich auf der Homepage des Bayerischen Musikrates.

Wie ist das Spielstätten - und Veranstalterprogramm ausgestaltet?

Mit dem zum 1. Juli 2020 angelaufenen Spielstättenprogramm im Umfang von 30 Mio. € hat das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst ein wichtiges Instrument auf den Weg gebracht, um die Kunst und Kultur im Freistaat aufrechtzuerhalten.

Auf Grund des anhaltenden pandemischen Geschehens wird das Spielstättenprogramm bis 30. Juni 2021 verlängert und zusätzlich dahingehend erweitert, dass auch Kulturveranstalter ohne eigene Spielstätte antragsberechtigt sind. Durch die Aufnahme der dezentralen Kulturveranstalter wird der Kreis der Antragsberechtigten signifikant erweitert, um so auch diesen für die Kulturlandschaft Bayerns in allen Landesteilen unverzichtbaren Teil der Branche in der Krise stabilisieren und nachhaltig sichern zu können. Für Spielstätten bzw. Kulturveranstalter im ländlichen Raum gelten außerdem erleichterte Antragsvoraussetzungen. In die Verlängerung und Erweiterung des fortan unter dem Namen „Spielstätten - und Veranstalterprogramm“ laufenden Programms investiert der Freistaat zusätzlich 15 Mio. €.

Antragsberechtigt im Rahmen des Spielstätten- und Veranstalterprogramms sind

  • Betreiberinnen und Betreiber von kleinen und mittleren Spielstätten (bis 1000 Plätze)

- im Bereich Theater, Musik, Kleinkunst und Kabarett
- mit Sitz in Bayern sowie

  • dezentrale Veranstalter ohne eigene Spielstätte,

- deren Tätigkeit schwerpunktmäßig und hauptverantwortlich auf die Organisation und Durchführung künstlerischer Veranstaltungen (maximaler Jahresumsatz 10 Mio. Euro) gerichtet ist.

Spielstätte und Kulturveranstalter dürfen dabei weder öffentlich getragen noch zu mehr als 50 Prozent öffentlich institutionell gefördert werden.

Die Antragsvoraussetzungen für die Kulturveranstalter orientieren sich im Übrigen an den bisherigen Strukturen des Spielstättenprogramms:

  • Die Spielstätte muss mit mindestens 24 künstlerischen Veranstaltungen pro Jahr bespielt werden,
  • die Tätigkeit des Kulturveranstalters muss mindestens 24 künstlerische Veranstaltungen pro Jahr in Bayern umfassen,

wobei die Veranstaltungen jeweils allgemein öffentlich zugänglich sein müssen.

Neu geregelt wurde, dass im ländlichen Raum oder bei thematisch geschlossenen Programmreihen eine Antragstellung bereits ab 12 künstlerischen Veranstaltungen pro Jahr möglich ist.

Eine künstlerische Veranstaltung liegt bei kreativer Eigenleistung der Künstlerinnen und Künstler vor. Von den insgesamt durchgeführten Veranstaltungen muss die überwiegende Zahl einen künstlerischen Charakter vorweisen.

Die Höhe der Finanzhilfe bemisst sich am

  • Liquiditätsbedarf für das zweite Halbjahr 2020 bzw.
  • dem zu erwartenden Liquiditätsbedarf für das erste Halbjahr 2021,

was jeweils von einem Steuerberater bzw. Wirtschaftsprüfer zu bestätigen ist. Berücksichtigungsfähig sind neben laufenden Sachkosten wie Mieten auch die Personalkosten einschließlich eines (fiktiven) Unternehmerlohns. Die finanziellen Höchstgrenzen der Finanzhilfe sind abhängig von der Zahl der Beschäftigten (bei voller Ausschöpfung der Laufzeit von jeweils 6 Monaten: bis 5 Mitarbeiter 50.000 € / bis 10 Mitarbeiter 100.000 € / über 10 Mitarbeiter 300.000 €).

Die Antragsfrist für das zweite Halbjahr 2020 wurde bis zum 31.12.2020 verlängert, so dass Anträge weiterhin online über die Homepage der Bayern Innovativ gestellt werden können.

  • Für Kulturveranstalter sowie für Spielstättenbetreiber, die bisher noch keinen Antrag im Rahmen des Spielstättenprogramms gestellt haben, ist die Antragstellung dabei rückwirkend zum 1. Juli 2020 möglich.
  • Für Spielstättenbetreiber, die bereits einen Antrag für das zweite Halbjahr 2020 gestellt und dabei ihren Liquiditätsbedarf zu niedrig prognostiziert haben, besteht vor dem Hintergrund der neuerlichen ehrblichen Einschränkungen im Spielbetrieb zudem die Möglichkeit, ebenfalls bis 31.12.2020 einmalig einen Änderungsantrag auf Erhöhung der Finanzhilfe zu stellen.

Die Antragsfrist für Anträge zum ersten Halbjahr 2021 endet am 30. Juni 2021. Neuanträge können sowohl für das zweite Halbjahr 2020 als auch für das erste Halbjahr 2021 bereits ab dem 16. November 2020 über die Bayern Innovativ gestellt werden.

Genauere Informationen zum Spielstätten- und Veranstalterprogramm finden Sie auf der Homepage der Bayern Innovativ.

Bei Fragen steht zudem auch weiterhin die Hotline der Bayern Innovativ unter

0911-20671-344 (Mo. - Fr. 10:00 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr) zur Verfügung.

Welche allgemeinen Finanzhilfen können selbstständige Künstlerinnen und Künstler sowie kulturelle Einrichtungen bei Liquiditätsengpässen, die durch die Corona-Pandemie verursacht wurden, beantragen?

Das bisherige Soforthilfeprogramm wurde durch die sog. Überbrückungshilfe, einem branchenübergreifenden Bundesprogramm zeitlich abgelöst. Die IHK für München und Oberbayern hat den Vollzug des Programms übernommen, welches nun verlängert wurde. Für die Fördermonate September bis Dezember 2020 können die Anträge bis 31. Januar 2021 hier gestellt werden. Eine weitere Verlängerung der Überbrückungshilfe des Bundes bis Ende Juni 2021 wurde bereits beschlossen. Die Überbrückungshilfe wird ergänzt durch die Novemberhilfe und die Dezemberhilfe des Bundes.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Darüber hinaus geben das Bayerische Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft (Staatliche Hilfen – Das Bayerische Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft (bayern-kreativ.de) und die Bundesregierung einen Überblick über Möglichkeiten weiterer (finanzieller) Unterstützung.

Welche förderrechtlichen Konsequenzen entstehen im Zuge der Corona-Pandemie für Zuwendungsempfänger des bayerischen Kunstministeriums?

  • Wenn der laufende Förderzweck (Betrieb einer Kultureinrichtung wie z.B. Theater oder Sing- und Musikschulen) aufgrund der Corona-Pandemie vorübergehend (wegen temporäre Schließung etc.) nicht erreicht wird:    

Für die Zeit der vorübergehenden Nichterreichung des Zuwendungszwecks aufgrund der Corona-Pandemie werden nicht zu vermeidende Ausgaben (insbesondere Fixkosten wie Personalausgaben, Miete etc.) als zuwendungsfähig anerkannt und Mindereinnahmen in den laufenden Förderverfahren berücksichtigt. Auch Ausgaben, die erst durch Schadensminderungsmaßnahmen entstanden sind (z.B. Kosten für die Stornierung einer als zuwendungsfähig anerkannten Anmietung eines Veranstaltungsraums), können berücksichtigt werden. Der Zuwendungsempfänger ist angehalten, die in diesem Zeitraum anfallenden Ausgaben so gering wie möglich zu halten.

  • Wenn das beantragte Projekt (Veranstaltung, Festival etc.) aufgrund der Corona-Pandemie nicht durchgeführt werden kann:                    

Der Zuwendungszweck wird auch erreicht, wenn das Projekt in geänderter Form – etwa unter Nutzung von virtuellen und digitalen Möglichkeiten – in einem kleineren Format oder zu einem anderen Zeitpunkt im Jahr 2020 durchgeführt wird. Auch Ausgaben, die erst durch Schadensminderungsmaßnahmen entstanden sind (z.B. Kosten für die Stornierung einer als zuwendungsfähig anerkannten Anmietung eines Veranstaltungsraums), können berücksichtigt werden. Lediglich Ausgaben, die nicht für die Neuansetzung der Veranstaltung verwendet werden können, sind nicht zuwendungsfähig (bspw. Kosten für Werbeanzeigen).

Wenn der Zuwendungszweck  wegen Ausfall des Projekts nicht erreicht werden kann, können beantragte Projektförderungen leider nicht bewilligt werden. Auch wenn bereits ein Bewilligungsbescheid erlassen wurde, können keine Auszahlungen mehr erfolgen, selbst wenn bereits Ausgaben geleistet wurden. Wenn Zuwendungsempfänger im Vorfeld der Pandemie bereits Fördermittel aufgrund eines Bewilligungsbescheids erhalten haben, werden diese jedoch ausnahmsweise nicht zurückgefordert,  wenn die Fördermittel bereits zweckmäßig verwendet wurden.

Sofern dem Zuwendungsempfänger durch die Nichtbewilligung eine besondere existentielle Härte widerfährt, kann im Einzelfall eine einmalige institutionelle Förderung gewährt werden. Die Förderung kann maximal in Höhe der ausbleibenden Projektförderung erfolgen. Ein vollständiger Nachteilsausgleich ist nicht möglich. Die Zuwendungsempfänger haben sich aktiv um eine Minimierung der Ausgaben zu bemühen.

Da bei kommunalen Antragstellern eine institutionelle Förderung grundsätzlich nicht möglich ist, ist bei Vorliegen einzelfallbezogener besonderer Härten eine Verschiebung des Projekts in das Jahr 2021 und eine Anpassung des Bewilligungszeitraums denkbar. Hierzu sollte unverzüglich Kontakt mit der Bewilligungsbehörde aufgenommen und die besondere Härte dargelegt werden.

Wie wirkt sich Kurzarbeit auf die staatliche Kulturförderung durch das Kunstministerium aus?

Zur Entlastung der durch das Corona-Virus ausgelösten prekären wirtschaftlichen Lage vieler Förderempfänger im Kulturbereich sollten diese auch die Möglichkeit einer Beantragung von Kurzarbeitergeld bei der Bundesagentur für Arbeit nutzen, sofern die Antragsvoraussetzungen hierfür vorliegen.

Dies hängt maßgeblich vom erfolgreichen Abschluss einer Betriebsvereinbarung bzw. der Zustimmung der Belegschaft ab. Das bayerische Kunstministerium wertet es dabei nicht als förderschädlich, wenn von ihm geförderte Kultureinrichtungen das Kurzarbeitergeld auf bis zu 100% des Nettogehalts aufstocken. Entsprechende Leistungen werden als zuwendungsfähig anerkannt, soweit eine Förderung der Personalausgaben erfolgt.

Das Kurzarbeitergeld wird frühestens ab dem Kalendermonat gezahlt, in dem die Anzeige über den Arbeitsausfall bei der zuständigen Bundesagentur für Arbeit eingegangen ist. Zur weiteren Bearbeitung Ihrer Anzeige benötigt die Bundesagentur für Arbeit bereits bei der Anzeige die Einverständniserklärung der Mitarbeiter/innen zur Kurzarbeit bzw. - in Fällen mit Betriebsrat - die hierzu abgeschlossene Betriebsvereinbarung.

FAQ: Theater-, Konzert- und weiterer kultureller Betrieb

Sind Bibliotheken und Archive geöffnet? Kann ich mir Bücher und andere Medien ausleihen?

Gemäß § 22 der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV) vom 15. Dezember 2020 sind Bibliotheken und Archive derzeit geschlossen.

Allerdings ist die Abholung von bestellten Büchern und Medien in Bibliotheken und Archiven zulässig. Hierfür gilt § 12 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1, 3 und 4 der 11. BayIfSMV (insb. FFP2-Maskenpflicht für Abholer, Mindestabstand, Hygienekonzept) entsprechend mit der Maßgabe, dass im Schutz- und Hygienekonzept insbesondere Maßnahmen vorzusehen sind, die eine Ansammlung von Nutzern etwa durch gestaffelte Zeitfenster vermeiden.

Daneben besteht auch weiterhin die Möglichkeit der Online- oder Versandleihe sowie der Bestellung von Reproduktionen.

Die weiterhin dynamischen und damit unvorhersehbaren Entwicklungen im Infektionsgeschehen der COVID-19-Pandemie unterliegen einer fortwährenden und sorgfältigen Beobachtung, damit jederzeit nachgesteuert werden kann.

Bitte wenden Sie sich bei Einzelfragen zu staatlichen und öffentlichen Bibliotheken und Archiven unmittelbar an die jeweilige Bibliothek beziehungsweise das jeweilige Archiv.

Welche Vorgaben gelten für Musikschulen und für die Erteilung von Musikunterricht?

Ab dem 1. März 2021 ist in Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die 7-Tage-Inzidenz den Wert von 100 nicht überschreitet, Instrumental- und Gesangsunterricht als Einzelunterricht in Präsenzform unter folgenden Voraussetzungen zulässig:

• Ein Mindestabstand von 2 m kann durchgehend und zuverlässig eingehalten werden.
• Für das Lehrpersonal gilt eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske im Rahmen der arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen, für Schülerinnen und Schüler gilt FFP2-Maskenpflicht; diese Pflichten entfallen nur, soweit und solange das aktive Musizieren eine Maskenpflicht nicht zulässt. 

Kinder zwischen dem sechsten und dem 15. Geburtstag müssen insoweit nur eine Mund-Nasen-Bedeckung (z.B. textile Alltagsmaske) tragen (vgl. § 1 Abs. 2 S. 2 der 11. BayIfSMV).

• Ein Schutz- und Hygienekonzept ist auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

Im Übrigen bleibt Instrumental- und Gesangsunterricht in Präsenzform untersagt.

Welche Regeln gelten für weitere Kultureinrichtungen?

Für Kulturstätten gilt:

Gemäß § 23 der 11. BayIfSMV vom 15. Dezember 2020 sind vor dem Hintergrund des gegenwärtigen Infektionsgeschehens folgende Einrichtungen derzeit bis zum Ablauf des 07. März 2021 für den Publikumsverkehr geschlossen:
Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Objekte der Bayerischen Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen und vergleichbare Kulturstätten, Theater, Opern, Konzerthäuser, Bühnen, Kinos und ähnliche Einrichtungen, zoologische und botanische Gärten.

Der Veranstaltungsbetrieb an den Bayerischen Staatstheatern ist zunächst unabhängig von den jeweils geltenden allgemeinen Infektionsschutzmaßnahmenregelungen bis einschließlich 31. März 2021 eingestellt.

Die weiterhin dynamischen und damit unvorhersehbaren Entwicklungen im Infektionsgeschehen der COVID-19-Pandemie unterliegen einer fortwährenden und sorgfältigen Beobachtung, damit jederzeit nachgesteuert werden kann.

Welche kulturellen Angebote gibt es trotz Schließungen?

Trotz teilweiser verbleibender Schließung staatlicher und nichtstaatlicher Kultureinrichtungen für den Publikumsverkehr engagiert sich die gesamte Kunst- und Kulturszene in Bayern mit einem breiten digitalen Angebot. Kunst und Kultur sollen damit für die Menschen auch in Zeiten von Ausgangsbeschränkung und Kontaktverbot zugänglich sein.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Dürfen Theater-, Konzert- und andere kulturelle Veranstaltungen stattfinden?

Für Theater-, Konzert- und andere kulturelle Veranstaltungen gilt:

Veranstaltungen aller Art sind gemäß den Vorgaben der 11. BayIfSMV vom 15. Dezember 2020 vor dem Hintergrund der weiterhin dynamischen Verbreitung des Coronavirus derzeit bis zum Ablauf des 07. März 2021 untersagt. Theater, Opern, Konzerthäuser, Bühnen, Kinos und ähnliche Einrichtungen sind gemäß § 23 11. BayIfSMV gegenwärtig bis zum Ablauf des 07. März 2021 geschlossen.

Der Veranstaltungsbetrieb an den Bayerischen Staatstheatern ist zunächst unabhängig von den jeweils geltenden allgemeinen Infektionsschutzmaßnahmenregelungen bis einschließlich 31. März 2021 eingestellt .

(Vgl. Welche Regeln gelten für weitere Kultureinrichtungen?")

Was gilt für den Probenbetrieb im kulturellen Bereich?

Künstlerische Gruppen (wie bspw. Orchester, Chöre, Schauspiel) dürfen proben, soweit die Mitwirkenden damit der Berufsausübung nachgehen, darin liegt auch ein triftiger Grund zum Verlassen der Wohnung, vgl. § 2 Satz 2 Nr. 1  der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV vom 15. Dezember 2020). Auch beim Probenbetrieb gilt das allgemeine Abstandsgebot nach § 1 Abs. 1 S. 2 der 11. BayIfSMV. Demnach ist, wo immer möglich, ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 m einzuhalten. Ausnahmen je nach Gruppengröße bestehen insoweit nicht.

Darüber hinaus sind u.U. die Vorgaben des Arbeitsschutzes zu beachten, insb. die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundes (BAnz AT 22.01.2021 V1.pdf (bundesanzeiger.de)).

Für Proben im kulturellen Laienbereich gelten die allgemeinen Ausgangsbeschränkungen des § 2 Satz 2 Nr. 5 i.V.m. § 4 Abs. 1 Satz 1 der 11. BayIfSMV (d. h. Zusammenkunft von Angehörigen desselben Hausstands und maximal einer weiteren Person sowie zugehörigen Kindern bis einschließlich drei Jahren).

Werden die betroffenen staatlichen Kultureinrichtungen die bereits verkauften Tickets rückerstatten?

Wer für den Zeitraum der Schließungen ein Ticket für eine staatliche Kultureinrichtung gekauft hat, kann dieses an den entsprechenden Einrichtungen zurückgeben und erhält sein Geld zurück. Kunstminister Bernd Sibler hat sich dafür eingesetzt und sieht darin eine vertrauensbildende Maßnahme. Sie verdeutlicht den hohen Wert von Kunst und Kultur für den Freistaat.

Grundsätzliche und allgemeine Informationen zur COVID-19-Pandemie

Wo finde ich die aktuellen Regelungen nach der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung (EQV)?

Gibt es eine Hotline?

Ja. Sie erreichen die Servicestelle der Bayerischen Staatsregierung unter 089 122 220.

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